Impressum

1. Anwendungsbereich

1.1
Die Nutzung der von Abatec Mikrosysteme GmbH (Abatec Mikrosysteme GmbH) angebotenen Web-Seiten ("Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite") ist ausschließlich auf Grundlage der hier genannten Bedingungen zulässig. Durch die Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. Abatec Mikrosysteme GmbH behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch zusätzliche Bedingungen, z.B. bei dem Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, zu ergänzen, zu ändern oder zu ersetzen.

1.2
Sofern der Nutzer bei Nutzung der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet §312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) keine Anwendung.

1.3
Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

2. Leistungen

2.1
Abatec Mikrosysteme GmbH stellt auf der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Download zur Verfügung.

2.2
Abatec Mikrosysteme GmbH übernimmt aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite.

2.3
Abatec Mikrosysteme GmbH steht es jederzeit frei, den Betrieb der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite ganz oder teilweise einzustellen.

3. Registrierung, Passwort

3.1
Einige Seiten von Abatec Mikrosysteme GmbH können einen Passwortschutz enthalten. Der Zugriff auf diese Seiten und die Nutzung dieser Seiten ist ausschließlich registrierten Nutzern vorbehalten. Es besteht kein Anspruch auf eine Registrierung durch Abatec Mikrosysteme GmbH. Abatec Mikrosysteme GmbH ist berechtigt, die Registrierungspflicht jederzeit auch auf bislang frei zugängliche Webseiten zu erweitern. Abatec Mikrosysteme GmbH kann zu jeder Zeit die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten widerrufen, dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen der Nutzer (i) bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat, (ii) gegen die Bedingungen und/oder Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Registrierungsdaten verstoßen hat, (iii) gegen anwendbares Recht beim Zugang zu den und/oder bei der Nutzung der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseiten verstößt oder (iV) eine Nutzung der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseiten durch den Nutzer über einen längeren Zeitraum hinweg nicht erfolgt. Der Widerruf der Zugangsberechtigung bedarf keiner Angabe von Gründen.

3.2
Sofern für die Nutzung der Website eine Registrierung notwendig ist, hat der Nutzer die für die Registrierung notwendigen Angaben wahrheitsgemäß zu machen und hat gegebenenfalls Änderungen Abatec Mikrosysteme GmbH unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.

3.3
Im Rahmen der Registrierung erhält der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort, dieses ist nach der erstmaligen Anmeldung in ein nur dem Nutzer bekanntes Passwort abzuändern. Mittels Benutzernamen und Passwort kann der Nutzer seine Daten einsehen, ändern sowie seine Einwilligung zur Nutzung und Datenverarbeitung widerrufen oder aber erweitern.

3.4
Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Abatec Mikrosysteme GmbH wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen die mit der Registrierung auf der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite zusammenhängen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

3.5
Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass seine Benutzerdaten (Log-In und Passwort) Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Der Nutzer hat sich nach Beendigung der Nutzung und vor Verlassen des Passwort-geschützten Bereichs ordnungsgemäß abzumelden (Log-out). Er ist verpflichtet, Abatec Mikrosysteme GmbH unverzüglich schriftlich zu unterrichten, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

4.1
Die Nutzung der auf der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit Abatec Mikrosysteme GmbH vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

4.2
Die auf der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite angebotene Software, wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht.

4.3
Abatec Mikrosysteme GmbH räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Abatec Mikrosysteme GmbH verfolgten Zweck entspricht.

4.4
Dem Nutzer ist es ausdrücklich untersagt weder, Informationen, Software noch Dokumentationen zu irgendeiner Zeit an Dritte zu vertreiben, zu vermieten oder in sonstiger Weise zu überlassen. Ebenso ist es dem Nutzer nicht erlaubt - soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes gestatten - die Software und/oder deren Dokumentation zu ändern, zurückzuentwickeln, zu übersetzen oder Teile herauszulösen.

Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.

4.5
Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.

Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

4.6
Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum

5.1
Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Abatec Mikrosysteme GmbH weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2
Durch die Nutzung werden dem Nutzer außer den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Rechte keinerlei weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt. Eine entsprechende Pflicht seitens Abatec Mikrosysteme GmbH, derartige Rechte einzuräumen, besteht nicht.

5.3
Abatec Mikrosysteme GmbH darf Ideen und Anregungen von Nutzern, die diese auf der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite hinterlegt haben, zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.

6. Pflichten des Nutzers

6.1
Der Nutzer darf bei Nutzung der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite nicht:

• Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
• Inhalte mit Viren, Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern

6.2
Ein Verstoß gegen die Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen berechtigt Abatec Mikrosysteme GmbH dazu, dem Nutzer den Zugang zu den Webseiten zu sperren.

7. Hyperlinks

Die Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Abatec Mikrosysteme GmbH übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Abatec Mikrosysteme GmbH sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Abatec Mikrosysteme GmbH die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1
Die Informationen auf der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

8.2
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

9. Sonstige Haftung, Viren

9.1
Die Haftung von Abatec Mikrosysteme GmbH für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Abatec Mikrosysteme GmbH ausgeschlossen, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9.2
Obgleich sich Abatec Mikrosysteme GmbH stets bemüht, die Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite virenfrei zu halten, garantiert Abatec Mikrosysteme GmbH keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Abatec Mikrosysteme GmbH-Webseite, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9.3
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

10. Einhaltung von Exportkontrollbestimmungen

10.1
Der Nutzer hat bei Weitergabe der von Abatec Mikrosysteme GmbH bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation an Dritte die jeweils anwendbaren Vorschriften des nationalen und internationalen (Re-) Exportkontrollrechts einzuhalten. In jedem Fall hat er bei einer solchen Weitergabe die (Re-) Exportkontrollvorschriften der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika zu beachten.

10.2
Der Nutzer wird vor einer solchen Weitergabe insbesondere prüfen und durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass

• er nicht durch eine solche Weitergabe an Dritte oder durch das Bereitstellen sonstiger wirtschaftlicher Ressourcen im Zusammenhang mit von Abatec Mikrosysteme GmbH bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation gegen ein Embargo der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten von Amerika und/oder der Vereinten Nationen - auch unter Berücksichtigung etwaiger Beschränkungen für Inlandsgeschäfte und etwaiger Umgehungsverbote - verstößt
• solche von Abatec Mikrosysteme GmbH bereitgestellte Informationen, Software und Dokumentation nicht für eine verbotene bzw. genehmigungspflichtige rüstungsrelevante, kern- oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind, es sei denn, etwaig erforderliche Genehmigungen liegen vor
• die Regelungen sämtlicher einschlägiger Sanktionslisten der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika betreffend den Geschäftsverkehr mit dort genannten Unternehmen, Personen oder Organisationen eingehalten werden

10.3
Sofern zur Durchführung von Exportkontrollprüfungen durch Behörden oder durch Abatec Mikrosysteme GmbH erforderlich, wird der Nutzer Abatec Mikrosysteme GmbH nach entsprechender Aufforderung unverzüglich alle Informationen über den Endempfänger, den Endverbleib und den Verwendungszweck der von Abatec Mikrosysteme GmbH bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation sowie diesbezüglich geltende Exportkontrollbeschränkungen zur Verfügung stellen.

10.4
Der Nutzer stellt Abatec Mikrosysteme GmbH von allen Ansprüchen, die von Behörden oder sonstigen Dritten gegenüber Abatec Mikrosysteme GmbH wegen der Nichtbeachtung vorstehender exportkontrollrechtlicher Verpflichtungen durch den Nutzer geltend gemacht werden, in vollem Umfang frei und verpflichtet sich zum Ersatz aller Abatec Mikrosysteme GmbH in diesem Zusammenhang entstehenden Schäden und Aufwendungen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Eine Umkehr der Beweislast ist hiermit nicht verbunden.

10.5
Die Vertragserfüllung seitens Abatec Mikrosysteme GmbH steht unter dem Vorbehalt, dass der Erfüllung keine Hindernisse aufgrund von nationalen oder internationalen Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts sowie keine Embargos und/oder sonstige Sanktionen entgegenstehen.